Zum 1. Mai 2014 wurden neue Richtlinien zum Führerscheinerwerb für Diabetiker verabschiedet, diese erlauben Diabetikern wesentlich mehr Möglichkeiten. Insbesondere ist es nun möglich, auch Lkw- und Busführerscheine oder Personenbeförderungsscheine zu erweben. Mehr findet ihr hier: http://menschen-mit-diabetes.de/neuigkeiten/20140503/neue–richtlinien–zum–fuehrerschein–fuer–diabetiker Photo by Dom J on Pexels.com RA Jan Twachtmann – Fachanwalt für MedizinrechtJan hat deutsches und niederländisches Recht in Bremen, Oldenburg und Groningen studiert und […]
Autor: RA Jan Twachtmann – Fachanwalt für Medizinrecht
Jan hat deutsches und niederländisches Recht in Bremen, Oldenburg und Groningen studiert und ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht in einer Kanzlei für Medizin- und Sozialrecht in Bochum. Außerdem hat er eine Zusatzausbildung im Datenschutz (Datenschutzbeauftragter DSB-TÜV) gemacht. Schon während seines Studiums engagierte er sich ehrenamtlich im Bereich Diabetes, insbesondere zu Gunsten von Kindern und Jugendlichen, und hat die Selbsthilfeorganisation Deutsche Diabetes-Hilfe – Menschen mit Diabetes (DDH-M) e. V. mitbegründet und aufgebaut. Er engagiert sich zudem in der Stiftung Stichting Blue Diabetes.
Bei Krankheit im Ausland Versicherungsnotruf verständigen
Viele reisen mit einer Auslandskrankenversicherung durch die Welt, eine solche kostet in der Regel für Kurzzeitreisen 8–15 EUR im Jahr und versichert die Kosten plötzlicher Erkrankungen im Ausland; zumeist ist auch eni Rücktransport, sofern medizinisch notwendig oder sinnvoll mit versichert. Ein Mann war reiste durch Kamerun und erkrankte dort schwer. Er suchte dort ein örtliches Krankenhaus auf, dass ihn behandelte. […]
Haftungsrisiko für Privatpatienten durch fehlende Rechnungskontrolle
Für Patienten, die in der privaten Krankenversicherung versichert sind ist das ein ganz üblicher Vorgang: Man geht zu einem Arzt und erhält dort eine Behandlung, nach einigen Wochen oder teilweise nach Monaten erhält man dann eine Rechnung des behandelnden Arztes und muss diese begleichen. Diese wird dann, meist unkommentiert und wohl häufig auch unkontrolliert bei der Versicherung mit der Bitte […]
Warum das Hoeneß-Urteil richtig ist
Sicher, man kann sich in langen und breiten Diskussionen um das Institut der steuerlichen Selbstanzeige streiten. Eigentlich ist die Möglichkeit verfehlt, aber und nur das zählt vor dem Hintergrund des Prozesses beim Landgericht München II – es gibt diese Möglichkeit derzeit. Gemäß § 371 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) ist derjenige straffrei, der eine Straftat nach § 370 Abs. 1 AO (Steuerhinterziehung) begangen hat und […]
Doch Leistungsanspruch auf CGM mit Typ1?
Bisher galt ein Antrag auf Versorgung mit einem kontinuerlichen Glukosemesssystem (Continouus Glucose Monitoring System = CGM oder CGMS) eher als aussichtslos, da es als neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode galt . Vor dem Sozialgericht Stuttgart errang nun ein Diabetiker mit Typ‑1 ein Urteil, in dem die Krankenkasse verurteilt wurde, die Kosten für das System zu bezahlen. Das besondere hieran, der Kläger […]
Krankheit kann Behinderung im Sinne des AGG darstellen
Das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG) verbietet Diskriminierungen u. a. aufgrund einer Behinderung. Es war einige Zeit fraglich, ob damit nur behördlich festgestellte (Schwer-)Behinderungen als Behinderungen gelten oder ob der Begriff weiter zu fassen ist. Wenn eine Person entgegen den Vorschriften diskriminiert wird, steht dieser Person u. a. ein Schadenersatzanspruch zu. Erneut hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass es für die Frage, […]
Haftung für Sektpfütze auf Silvesterparty
Eine Gerichtsentscheidung aus der Kategorie amüsant: Eine 58-jährige verklagte vor dem Landgericht Bonn einen Betreiber einer Pizzeria, der 2012 in seinem Ladenlokal eine Silvesterparty ausgerichtet hatte. Die 58-jährige war in einer Pfütze aus Sekt ausgerutscht. Insgesamt verlangte die Frau 10.500 EUR Schadenersatz, 8.000 EUR hiervon war immaterieller Schadenersatz (Schmerzensgeld). Sie warf dem Betreiber vor er sei seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen, er […]
Rechtsfragenblog SSL-verschlüsselt
Seit gestern Abend verwende ich für Rechtsfragenblog ein SSL Zertifikat, mittels dessen alle Verbindungen zwischen Dir und dem Blog verschlüsselt sind. Du solltest daher weder für Geheimdienste noch für Lauscher an öffentlichen Wlans mitlesbar sein. Zum Einsatz kommt ein Zertifikat von StartCom. Testweise wird alles ausnahmslos verschlüsselt, unverschlüsselte Verbindungen über HTTP werden automatisch auf eine HTTPS Verbindung weitergeleitet. Du siehst […]
Verfassungswidrigkeit der E‑GK? Wohl nein…
Vor kurzem hatte ich darüber geschrieben, dass ihr ab 01. Januar 2014 für eine Behandlung und Abrechnung über die gesetzliche Krankenversicherung eine neue elektronische Gesundheitskarte (E‑GK) werdet vorlegen müssen. Über die alte Krankenversicherungskarte kann der behandelnde Arzt dann nicht mehr abrechnen, mit der Folge, dass ihr ggf. die Privattarife bezahlen müsstet. Mehr Informationen hier. So langsam werden auch die obligatorischen […]
Habt ihr schon die neue elektronische Gesundheitskarte (E‑GK)?
Vor einiger Zeit wurde die sogenannte elektronische Gesundheitskarte oder auch E‑GK eingeführt. Die elektronische Gesundheitskarte löst die alte Krankenversicherungskarte ab und verfügt außen über ein Foto des Versicherten und innen über einen größeren Chip, auf dem zukünftig Patientendaten und Behandlungsverläufe sowie elektronische Rezepte gespeichert werden können sollen. Bisher war es kein Problem diese Karte nicht zu haben, man konnte problemlos […]