Rechts­be­ra­tung

Die Ziel­grup­pe die­ses Blogs besteht aus juris­ti­schen Lai­en, die juris­ti­sche Infor­ma­tio­nen suchen. Inso­weit wer­den Infor­ma­tio­nen teil­wei­se gekürzt oder ver­kürzt dar­ge­stellt, um eine bes­se­re Ver­ständ­lich­keit zu errei­chen.

Das hier im Blog Geschrie­be­ne dient ledig­lich der Infor­ma­ti­on und ent­hält Mei­nun­gen der jewei­li­gen Autoren; eine Anwen­dung auf den jewei­li­gen Ein­zel­fall ist nicht mög­lich. Die Bei­trä­ge sind daher ledig­lich abs­trakt und nicht als Rechts­be­ra­tung zu ver­ste­hen. Bit­te kon­sul­tie­re einen spe­zia­li­sier­ten Rechts­an­walt. Nur die­ser kann – und darf – eine Ein­zel­fall­be­ra­tung durch­füh­ren (sie­he hier­zu auch Rechts­dienst­leis­tungs­ge­setz). Es ist nicht mög­lich die­se Infor­ma­tio­nen hier an Stel­le einer Rechts­be­ra­tung zu ver­wen­den, dafür sind die ein­zel­nen Fäl­le zu unter­schied­lich und das deut­sche Recht zu kom­pli­ziert. Zudem kön­nen die ein­zel­nen Bei­trä­ge ledig­lich die Rechts­la­ge bis zu dem jewei­li­gen Erstel­lungs­da­tum wie­der­ge­ben und wer­den – sofern dies nicht anders ver­merkt ist – nicht an eine geän­der­te Rechts­la­ge ange­passt oder aktua­li­siert, da es sich hier um eine Dar­stel­lung im Blog­for­mat han­delt. Außer­dem wird hier ledig­lich – sofern nicht anders ver­merkt – ledig­lich die Rechts­la­ge in Deutsch­land dis­ku­tiert, eine Über­tra­gung in ande­re Rechts­ord­nun­gen ver­bie­tet sich.

Soweit medi­zi­ni­sche Infor­ma­tio­nen Teil die­ses Blogs sind, ände­re bit­te kei­ne The­ra­pie, ohne zuvor mit Dei­nem Arzt gespro­chen zu haben. Ein Blog kann eine ärzt­li­che Behand­lung nicht erset­zen.


War­um gilt das hier im Blog Geschrie­be­ne nicht für mei­nen Ein­zel­fall?

Das deut­sche Recht ist grund­sätz­lich sehr kom­plex auf­ge­baut. Das liegt dar­in begrün­det, dass Geset­ze weder den Ein­zel­fall regeln kön­nen noch sol­len, son­dern für eine Viel­zahl von Fäl­len gedacht sind. Wel­che gesetz­li­che Bestim­mung im Ein­zel­fall anzu­wen­den ist oder ob sie viel­leicht über­haupt nicht anwend­bar ist, hängt häu­fig an indi­vi­du­el­len Beson­der­hei­ten des jewei­li­gen Fal­les ab. Ins­be­son­de­re ist dafür eine Berück­sich­ti­gung der ein­schlä­gi­gen Recht­spre­chung erfor­der­lich. Die Recht­spre­chung jedoch darf gera­de – im Gegen­satz zu Geset­zen – nur den Ein­zel­fall regeln. Inso­fern kann Recht­spre­chung nie 1:1 über­tra­gen wer­den. Mus­ter-Kla­gen oder Prä­ze­denz­fäl­le kennt das deut­sche Recht – mit weni­gen Aus­nah­men – nicht. Wei­ter ist zu berück­sich­ti­gen, dass Gerich­te mit­un­ter regio­nal sehr unter­schied­lich ent­schei­den, bis irgend­wann mal eine ober­ge­richt­li­che Recht­spre­chung vor­liegt. Ein Gericht ist grund­sätz­lich nicht an Ent­schei­dun­gen ande­rer Gerich­te in ande­ren Recht­strei­ten gebun­den.


Kann ich hier auch eine Ein­zel­fall­be­ra­tung bekom­men?

Jeder in Dei­ner Nähe prak­ti­zie­ren­de Rechts­an­walt kann Dich, zuge­schnit­ten auf Dei­nen Sach­ver­halt, indi­vi­du­ell bera­ten. Ggf. ist es sinn­voll einen Anwalt aus­zu­wäh­len, der eine ent­spre­chen­de Fach­an­walts­qua­li­fi­ka­ti­on oder sei­nen beruf­li­chen Schwer­punkt in dem Bereich hat, in dem Du eine Bera­tung suchst. Eine Online-Suche für Rechts­an­wäl­te Dei­ner Regi­on fin­dest Du auf der Sei­te der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (Anwalts­su­che)) oder bei dem Deut­schen Anwalts­ver­ein (Anwalt­aus­kunft des DAV).


Wo kann ich dann eine Ein­zel­fall­be­ra­tung bekom­men?

Jeder in Dei­ner Nähe prak­ti­zie­ren­de Rechts­an­walt kann Dich, zuge­schnit­ten auf Dei­nen Sach­ver­halt, indi­vi­du­ell bera­ten. Ggf. ist es sinn­voll einen Anwalt aus­zu­wäh­len, der eine ent­spre­chen­de Fach­an­walts­qua­li­fi­ka­ti­on oder sei­nen beruf­li­chen Schwer­punkt in dem Bereich hat, in dem Du eine Bera­tung suchst. Eine Online-Suche für Rechts­an­wäl­te Dei­ner Regi­on fin­dest Du auf der Sei­te der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (Anwalts­su­che)) oder bei dem Deut­schen Anwalts­ver­ein (Anwalt­aus­kunft des DAV).


Was kos­tet eine Rechts­be­ra­tung beim Anwalt?

Die Kos­ten für eine anwalt­li­che Rechts­be­ra­tung sind gesetz­lich gere­gelt. Rechts­an­wäl­te bemes­sen ihr Hono­rar in der Regel am Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (oder lang „Gesetz über die Ver­gü­tung der Rechts­an­wäl­tin­nen und Rechts­an­wäl­te“ (RVG)). Abhän­gig sind die Gebüh­ren oft­mals von dem Streit­wert, also davon, wor­um es finan­zi­ell geht. Im Sozi­al­recht fal­len häu­fig Rah­men­ge­büh­ren an. Wegen die­ser Kom­ple­xi­tät kann hier kein Anhalts­punkt für die Kos­ten gege­ben wer­den. Rechts­an­wäl­te kön­nen dar­über hin­aus auch anders ihre Gebüh­ren bemes­sen, dafür müs­sen sie dann mit Ihnen eine soge­nann­te Ver­gü­tungs­ver­ein­ba­rung abschlie­ßen; in der Regel wird die Arbeit dann nach fes­ten Stun­den­sät­zen ver­gü­tet. Für ein ers­tes Bera­tungs­ge­spräch darf ein Rechts­an­walt, sofern kei­ne wei­te­re Man­da­tie­rung erfolgt, gemäß § 34 RVG gegen­über Ver­brau­chern maxi­mal 190,00 EUR + Umsatz­steu­er (Stand: Novem­ber 2015) abrech­nen. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Rechts­an­walts­ver­gü­tung fin­dest Du auf der Web­sei­te der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer.