Impres­sum

Pflicht­an­ga­ben

Ver­ant­wort­lich für die­se Web­sei­te (Anga­ben nach § 5 TMG):

Rechts­an­walt | Fach­an­walt für Medi­zin­recht
mr. Jan Twacht­mann, LL. M.
Gerts­kamp 9
46244 Bot­trop

Tel.: +49 2045 8988358
Fax: +49 2045 9599989

E‑Mail: post#rechtsfragenblog.de (# = @)
oder ver­schlüs­selt über den Dienst­leis­ter Tuta­no­ta: jan#sicher.twachtmann.de

mr = Mees­ter in de Rech­ten, nie­der­län­di­scher Mas­ter des Rechts
LL. M. = Mas­ter of Laws

Ger­ne kannst Du mir auch Ideen für Bei­trä­ge zusen­den.

Mei­ne Daten­schutz­er­klä­rung fin­dest Du hier.

Ver­ant­wort­lich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Rechts­an­walt Jan Twacht­mann, LL. M., Adres­se wie vor.

Gesetz­li­che Berufs­be­zeich­nung

Rechts­an­walt Jan Twacht­mann ist in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land als „Rechts­an­walt“ von der Rechts­an­walts­kam­mer Hamm zuge­las­sen.

Zustän­di­ge Auf­schichts­be­hör­de

Die zustän­di­ge Auf­sichts­be­hör­de ist die Rechts­an­walts­kam­mer Hamm, Osten­al­lee 18, 59063 Hamm, Deutsch­land | Tel.: 02381 985000 | Fax: 02381 985050http://​www​.rechts​an​walts​kam​mer​-hamm​.de

Berufs­recht­li­che Rege­lun­gen

Für die Tätig­keit gel­ten fol­gen­de berufs­recht­li­che Rege­lun­gen:

Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung

Es besteht eine, den gesetz­li­chen Erfor­der­nis­sen ent­spre­chen­de, Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung bei der R+V All­ge­mei­ne Ver­si­che­rung AG, Raiff­ei­sen­platz 1, 65189 Wies­ba­den. Der räum­li­che Gel­tungs­be­reich des Ver­si­che­rungs­schut­zes umfasst Tätig­kei­ten in den Mit­glieds­län­dern der Euro­päi­schen Uni­on.

Schlich­tung

Die euro­päi­sche Uni­on hat für Dienst­leis­tungs- und Kauf­ver­trä­ge eine außer­ge­richt­li­che Schlich­tungs­stel­le ein­ge­rich­tet. Über die soge­nann­te OS-Plat­form wird eine unab­hän­gi­ge, unpar­tei­ische, trans­pa­ren­te, effek­ti­ve, schnel­le und fai­re außerge­richtliche Online-Bei­le­gung von Strei­tig­kei­ten gewähr­leis­tet. Sie fin­den die­se hier: http://​ec​.euro​pa​.eu/​c​o​n​s​u​m​e​r​s​/​o​dr/

Fer­ner hat die Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer für Strei­tig­kei­ten zwi­schen Rechts­an­wäl­ten und Man­dan­ten eine kos­ten­lo­se Schlich­tungs­stel­le geschaf­fen. Es han­delt sich dabei um eine Schlich­tungs­stel­le gemäß § 191f der Bun­des­rechts­an­walts­ord­nung. Sie fin­den wei­te­re Infor­ma­tio­nen auf der Web­sei­te der Schlich­tungs­stel­le der Rechts­an­wäl­te oder auf der Web­sei­te der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer.

Wir neh­men nicht an einer Ver­brau­cher­streit­schlich­tung teil.

Ziel­grup­pe

Die­ser Blog ver­folgt das Ziel, Men­schen mit Dia­be­tes oder ande­ren Erkran­kun­gen eine recht­li­che Auf­klä­rung anzu­bie­ten. Ich möch­te ins­be­son­de­re Infor­ma­tio­nen zu bestimm­ten Fra­gen rund um die jewei­li­ge Krank­heit anbie­ten. Die Infor­ma­tio­nen sind daher zur bes­se­ren Ver­ständ­lich­keit ver­kürzt bzw. gekürzt dar­ge­stellt. Die Ziel­grup­pe besteht aus juris­ti­schen Lai­en.

Kei­ne Rechts­be­ra­tung

Das hier im Blog geschrie­be­ne dient ledig­lich der Infor­ma­ti­on und ent­hält Mei­nun­gen der jewei­li­gen Autoren; eine Anwen­dung auf den jewei­li­gen Ein­zel­fall ist nicht mög­lich. Die Bei­trä­ge sind daher ledig­lich abs­trakt und nicht als Rechts­be­ra­tung zu ver­ste­hen. Es ist nicht mög­lich die­se Infor­ma­tio­nen hier an Stel­le einer Rechts­be­ra­tung zu ver­wen­den, dafür sind die ein­zel­nen Fäl­le zu unter­schied­lich und das deut­sche Recht zu kom­pli­ziert. Zudem kön­nen die ein­zel­nen Bei­trä­ge nur die Rechts­la­ge bis zu dem Erstel­lungs­da­tum wie­der­ge­ben und wer­den – sofern dies nicht anders ver­merkt ist – nicht an eine geän­der­te Rechts­la­ge ange­passt oder aktua­li­siert, da es sich hier um Dar­stel­lun­gen im Blog-For­mat han­delt. Zudem wird hier – sofern nicht anders ver­merkt – ledig­lich die Rechts­la­ge in Deutsch­land dis­ku­tiert, eine Über­tra­gung in ande­re Rechts­ord­nun­gen ver­bie­tet sich.

Auch wenn die Bei­trä­ge und Links mit größ­ter Sorg­falt erstellt und geprüft wer­den, kön­nen sich Feh­ler immer wie­der ein­schlei­chen. Hin­zu­kommt, dass die­se Web­sei­te ehren­amt­lich und auf mei­ne pri­va­ten Kos­ten erstellt und gepflegt wird. Des­we­gen wird eine Haf­tung für ein­fach fahr­läs­si­ge Feh­ler aus­ge­schlos­sen, mit Aus­nah­me von Feh­lern, die zu einer Ver­let­zung von Leben, Kör­per und Gesund­heit geführt haben.

Gene­rel­le The­men­vor­schlä­ge neh­me ich ger­ne über das Kon­takt­for­mu­lar ent­ge­gen.

Haf­tung für Inhal­te

Als Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 – 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hin­wei­sen.

Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir die­se Inhal­te umge­hend ent­fer­nen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sites Drit­ter, auf deren Inhal­te wir kei­nen Ein­fluss haben. Des­halb kön­nen wir für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkenn­bar.

Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Links umge­hend ent­fer­nen.

Urhe­ber­recht

Die durch die Sei­ten­be­trei­ber erstell­ten Inhal­te und Wer­ke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rech­tes bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Autors bzw. Erstel­lers. Down­loads und Kopien die­ser Sei­te sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestat­tet.

Soweit die Inhal­te auf die­ser Sei­te nicht vom Betrei­ber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Ins­be­son­de­re wer­den Inhal­te Drit­ter als sol­che gekenn­zeich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf­merk­sam wer­den, bit­ten wir um einen ent­spre­chen­den Hin­weis. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Inhal­te umge­hend ent­fer­nen.

Nach­wei­se

Die Social Share Optio­nen, die Du sel­ber frei­ge­ben musst, wur­den vom Hei­se Ver­lag ent­wi­ckelt. Du hast damit die Mög­lich­keit sel­ber zu ent­schei­den, ob Dei­ne Ver­kehrs­da­ten an Twit­ter, Face­book oder Goog­le+ geschickt wer­den sol­len. Ohne die Frei­schal­tung des Tools durch Dich sel­ber wer­den kei­ne Daten über­tra­gen.

PGP/GPG = Ver­schlüs­se­lung

Du kannst mir natür­lich auch ver­schlüs­sel­te E‑Mail zusen­den. Hier­für benö­tigst Du mei­nen öffent­li­chen Schlüs­sel, die­sen und wei­te­re Infor­ma­tio­nen fin­dest Du hier: PGP/GPG