Ende August hatte ich bereits über ein laufendes Verfahren beim Bundesgerichtshof berichtet, bei dem es um die Berechtigung von Versandhändlern ging, auf die gesetzlich vorgesehene Zuzahlung zu verzichten; wie es bei eigentlich allen Versandhändlern im Diabetes-Bereich gängige Praxis ist, auch wenn dies eher totgeschwiegen wird. Zunächst, wie funktioniert das Zuzahlungssystem: Aufgrund von § 33 Abs. 8 SGB V in Verbindung mit § 61 SGB V müssen gesetzlich Versicherte, […]
Kategorie: Allgemein
Krawatte abschneiden an Weiberfastnacht kann zum Schadenersatz verpflichten
Heute ist Weiberfastnacht. Für mich als Norddeutscher ein weniger wichtiger Tag, als für solche Menschen, die aus dem Rheinland oder dem Ruhrgebiet stammen. Vor allem im Rheinland werden alljährlich den Männern die Krawatten eingekürzt. Typischerweise stürmen die Arbeitskolleginnen auf die Arbeitskollegen – bewaffnet mit Büroscheren – ein, und schneiden das untere Stückchen der Krawatte ab. Oft wird es dann irgendwo als […]
Von nun an als Rechtsanwalt
Bisher habe ich hier als Jurist und Interessierter geschrieben. Von nun an schreibe ich hier in diesem Blog als zugelassener Rechtsanwalt. Ich arbeite in einer Kanzlei für Medizin‑, Arbeits- und Sozialrecht, so dass sich in Zukunft sicherlich noch einige interessante Fragestellungen, Erfahrungen und Anekdoten ergeben werden. RA Jan Twachtmann – Fachanwalt für MedizinrechtJan hat deutsches und niederländisches Recht in Bremen, […]
#juristenhelfenfluechtlingen Spendenaufruf für Juristen – spende eine billable hour #fluechtlingsenkel #deutschlandhilft
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die LTO hat es erst vor wenigen Tagen veröffentlicht: Rechtsanwälte sind stabil unbeliebt Das ist auch kein Wunder, Mandanten finden einen Rechtsanwalt nur so lange gut, wie jemand anderes verliert. Spätestens, wenn die Kostennote verschickt wird, ändert sich das. Von dem Ansehen bei der gegnerischen Partei mal ganz zu schweigen. Die LTO hat nun eine Aktion […]
Meine Eltern haften für mich…
… so oder so ähnlich steht es an eigentlich jeder daher gelaufenen Baustelle. Der Spruch „Eltern haften für ihre Kinder“ ist in Deutschland weit verbreitet. Der geneigte Leser fragt sich aber, warum das ganze dort steht, einen juristischen oder praktischen Sinn hat das ganze nicht. Haftungssituation In Deutschland haften die Personen, die selber einen Schaden verursachen nach § 823 Abs. 1 BGB. Das […]
Redesign des Blogs
Liebe Leser, ich habe mich entschieden den Blog optisch neu und moderner zu gestalten. Das neue Design ist nun online und kann auch bei Aktualisierungen des Blogsystems genutzt werden und mitwachsen. RA Jan Twachtmann – Fachanwalt für MedizinrechtJan hat deutsches und niederländisches Recht in Bremen, Oldenburg und Groningen studiert und ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht in einer Kanzlei für Medizin- […]
Mit einem Siegel zu mehr Sicherheit in Internetapotheken/Versandapotheken
Immer mehr Internetapotheken, oder auch Versandapotheken genannt, gehen an den Start. Angefangen hat es wohl mit der niederländischen Versandapotheke Doc Morris. In Deutschland war so eine Entwicklung lange Zeit undenkbar. So gilt, dass eine Apotheke nur von einem approbierten Apotheker geleitet und geführt werden darf. Diese Pflicht reicht so weit, dass ein Apotheker auch nur eine Apotheke haben darf; die […]
Ein (kurioser) Tag beim Gesundheitsamt wegen Diabetes und Prüfungen
Ich war Anfang März beim Gesundheitsamt in Bottrop. Kurzer Reinholer oder Vorgeschichte Ich muss nun in Kürze an den Klausuren der zweiten juristischen Prüfung teilnehmen. Dabei handelt es sich um insgesamt acht Klausuren mit einer Dauer von jeweils fünf Stunden, die innerhalb von rund zwei Wochen geschrieben werden müssen. Nur um sicher zu gehen und nicht zwischendurch ein böses Erwachen […]
Obacht bei der Haftung bei kostenloser privater Nachbarschaftshilfe
In einem vom Oberlandesgericht (OLG) Koblenz (OLG Koblenz, Teilurteil vom 02.04.2014 – 5 U 311/12) entschiedenen Fall hatte ein Elektrohandwerker seiner Nachbarin und Hauseigentümerin dabei geholfen eine Außenlampe anzubringen. Grundsätzlich ist anerkannt, dass auch solche Gefälligkeitsarbeiten unter gewissen Umständen einen Rechtsbindungswillen desjenigen umfassen, dass derjenige der unentgeltlich seinem Nachbarn hilft, für seine Arbeit haftet (so schon BGH, Urteil vom 22.06.1956 – […]
Fußball gucken am Arbeitsplatz
Die meisten Arbeitnehmer haben Glück, die frühesten Spiele sind um 18:00 Uhr und die Kernarbeitszeit der meisten Arbeitnehmer ist beendet. Diejenigen die arbeiten müssen fragen sich aber sicher, ob sie Fußball gucken oder hören dürfen, zumal heute die deutsche Nationalmannschaft spielt. Grundsätzlich gilt, dass man sich möglichst mit seinem Arbeitgeber verständigen sollte. Sonderregelungen für die Weltmeisterschaftszeiten gibt es arbeitsrechtlich gesehen […]