Ich nehme an der „Diabetes Blog Woche“ (DBW) teil, aus diesem Grunde werde ich diese Woche jeden Tag einen Beitrag zu einem vorgegebenen Thema aus dem Bereich Diabetes schreiben, der aber nichts mit „Rechtsfragen“ an sich zu tun hat; mit Rechtsfragen geht es aber spätestens danach weiter. Die Diabetes Blog Woche soll Diabetes-Blogger animieren gemeinsam an einem bestimmten Tag Beiträge […]
Autor: RA Jan Twachtmann – Fachanwalt für Medizinrecht
Jan hat deutsches und niederländisches Recht in Bremen, Oldenburg und Groningen studiert und ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht in einer Kanzlei für Medizin- und Sozialrecht in Bochum. Außerdem hat er eine Zusatzausbildung im Datenschutz (Datenschutzbeauftragter DSB-TÜV) gemacht. Schon während seines Studiums engagierte er sich ehrenamtlich im Bereich Diabetes, insbesondere zu Gunsten von Kindern und Jugendlichen, und hat die Selbsthilfeorganisation Deutsche Diabetes-Hilfe – Menschen mit Diabetes (DDH-M) e. V. mitbegründet und aufgebaut. Er engagiert sich zudem in der Stiftung Stichting Blue Diabetes.
#DBW: Technik, die (mich) begeistert
Ich nehme an der „Diabetes Blog Woche“ (DBW) teil, aus diesem Grunde werde ich diese Woche jeden Tag einen Beitrag zu einem vorgegebenen Thema aus dem Bereich Diabetes schreiben, der aber nichts mit „Rechtsfragen“ an sich zu tun hat; mit Rechtsfragen geht es aber spätestens danach weiter. Die Diabetes Blog Woche soll Diabetes-Blogger animieren gemeinsam an einem bestimmten Tag Beiträge […]
#DBW: #dedoc oder warum engagiere ich mich im Ehrenamt?
Ich nehme an der „Diabetes Blog Woche“ (DBW) teil, aus diesem Grunde werde ich diese Woche jeden Tag einen Beitrag zu einem vorgegebenen Thema aus dem Bereich Diabetes schreiben, der aber nichts mit „Rechtsfragen“ an sich zu tun hat; mit Rechtsfragen geht es aber spätestens danach weiter. Die Diabetes Blog Woche soll Diabetes-Blogger animieren gemeinsam an einem bestimmten Tag Beiträge […]
DBW: Diabetes Snapshots
Ich nehme an der „Diabetes Blog Woche“ (DBW) teil, aus diesem Grunde werde ich diese Woche jeden Tag einen Beitrag zu einem vorgegebenen Thema aus dem Bereich Diabetes schreiben, der aber nichts mit „Rechtsfragen“ an sich zu tun hat; mit Rechtsfragen geht es aber spätestens danach weiter. Die Diabetes Blog Woche soll Diabetes-Blogger animieren gemeinsam an einem bestimmten Tag Beiträge […]
DBW: Brief an meinen Diabetes
Ich nehme an der „Diabetes Blog Woche“ (DBW) teil, aus diesem Grunde werde ich diese Woche jeden Tag einen Beitrag zu einem vorgegebenen Thema aus dem Bereich Diabetes schreiben, der aber nichts mit „Rechtsfragen“ an sich zu tun hat; mit Rechtsfragen geht es aber spätestens danach weiter. Die Diabetes Blog Woche soll Diabetes-Blogger animieren gemeinsam an einem bestimmten Tag Beiträge […]
Auf die Schwerbehinderteneigenschaft sollte bei Bewerbungen deutlich hingewiesen werden, wenn man sich auf eine Diskriminierung berufen möchte
Grundsätzlich dürfen Menschen mit Behinderungen gemäß § 7 Abs. 1 AGG, § 1 AGG (Allgemeines Gleichstellungsgesetz) nicht diskriminiert werden. Eine solche Diskriminierung – das Gesetz spricht von Benachteiligung – liegt u. a. vor, wenn der Mensch mit Behinderungen eine weniger günstige Behandlung erfährt als andere ohne Behinderungen (§ 3 Abs. 1 AGG). Grundsätzlich sprechen die Anhaltspunkte für eine Diskriminerung, wenn ein schwerbehinderter Bewerber beispielsweise nicht […]
Widerspruch per E‑Mail einlegen? Lieber nicht!
Das Medium der E‑Mail ist praktisch, schnell und kostenlos, dachte sich wohl auch eine Mutter, die Einspruch gegen ihren Kindergeldbescheid erhoben hat. Die zuständige Familienkasse hat den Einspruch per E‑Mail sogar noch formgemäß, wenngleich auch unbegründet bewertet. Das Finanzgericht wies die Klage nun aber als unzulässig ab, da ein Einspruch per E‑Mail nicht die vorgeschriebene Form wahrt (Hessisches Finanzgericht, Urteil […]
Ärztliche Behandlungen im EU Ausland: Reicht dafür mein gesetzlicher Krankenversicherungsschutz aus?
Wenn man in den Urlaub fährt, fragt man sich, brauche ich noch zusätzliche Versicherungen? Schließlich will man die Zeit ja genießen und sich erholen. Die Entwicklung des GKV Systems Einführung einer gesetzlichen Krankenversicherung Vorausgeschickt noch einige Gedanken zum deutschen Sozialsystem: Die Sozialsysteme haben ihre Grundlagen im späten 19. Jahrhundert, als die Grundlagen unter dem damaligen Reichskanzler von Bismarck gelegt wurden. […]
kein Anspruch auf behindertengerechten Umbau der Wohnung (hier: Rolläden)
Das Amtsgericht München (AG München, Urteil vom 16.04.2013, Az.: 433 C 2726/13) hat entschieden, dass ein Mieter nicht verlangen kann, dass der Vermieter im Rahmen einer Umbaumaßnahme einen behindertengerechten Umbau durchführt. In dem zu entscheidenden Fall hatte eine Frau, die Mutter eines schwerbehinderten Kindes ist, eine Wohnung gemietet. Der Sohn kann sich nur mit einem Elektrorollstuhl fortbewegen und ist tagsüber alleine in […]
Obacht bei der Haftung bei kostenloser privater Nachbarschaftshilfe
In einem vom Oberlandesgericht (OLG) Koblenz (OLG Koblenz, Teilurteil vom 02.04.2014 – 5 U 311/12) entschiedenen Fall hatte ein Elektrohandwerker seiner Nachbarin und Hauseigentümerin dabei geholfen eine Außenlampe anzubringen. Grundsätzlich ist anerkannt, dass auch solche Gefälligkeitsarbeiten unter gewissen Umständen einen Rechtsbindungswillen desjenigen umfassen, dass derjenige der unentgeltlich seinem Nachbarn hilft, für seine Arbeit haftet (so schon BGH, Urteil vom 22.06.1956 – […]