Der Rechtsanwalt Oliver Ebert hat kürzlich einen Beitrag verfasst, in dem es um Fortschritte bei der Verordnungsfähigkeit von CGM-Geräten geht: „Kostenübernahme von CGMS – zwei aktuelle Urteile geben Hoffnung!“ RA Jan Twachtmann – Fachanwalt für MedizinrechtJan hat deutsches und niederländisches Recht in Bremen, Oldenburg und Groningen studiert und ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht in einer Kanzlei für Medizin- und […]
Autor: RA Jan Twachtmann – Fachanwalt für Medizinrecht
Jan hat deutsches und niederländisches Recht in Bremen, Oldenburg und Groningen studiert und ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht in einer Kanzlei für Medizin- und Sozialrecht in Bochum. Außerdem hat er eine Zusatzausbildung im Datenschutz (Datenschutzbeauftragter DSB-TÜV) gemacht. Schon während seines Studiums engagierte er sich ehrenamtlich im Bereich Diabetes, insbesondere zu Gunsten von Kindern und Jugendlichen, und hat die Selbsthilfeorganisation Deutsche Diabetes-Hilfe – Menschen mit Diabetes (DDH-M) e. V. mitbegründet und aufgebaut. Er engagiert sich zudem in der Stiftung Stichting Blue Diabetes.
Recht auf Zweitmeinung
Viele kennen das, man wird behandelt und hat Zweifel, ob die von dem behandelnden Arzt verordneten Medikamente oder die verordnete Therapie – möglicherweise eine risikoreiche Operation – tatsächlich erforderlich sind. Selber kann man das oft nicht einordnen bzw. überprüfen und oft trügt das Gefühl des Betroffenen nicht. Der Gesetzgeber hat dieses Problem erkannt und beabsichtigt einen neuen § 27b SGB V […]
Sperrzeit bei verspäteter Arbeitslosigkeits-Meldung beginnt mit Eingang der Meldung
Personen, die einen befristeten Arbeitsvertrag haben müssen sich spätestens drei Monate vor Ablauf der Befristung bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitssuchend melden; das gleiche gilt für Personen, die eine Kündigung erhalten, diese müssen sich unverzüglich nach Erhalt der Kündigung arbeitssuchend melden. Unterbleibt diese Meldung oder wird sie nicht rechtzeitig abgegeben erhalten die Arbeitnehmer gemäß § 38 Abs. 1 SGB III, § 159 Abs. […]
BSG hält eGK für zulässig und verfassungsgemäß
Ein Rentner klagte gegen die Erteilung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) mit Bild und Chip. Das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 18.11.2014 – B 1 KR 35/13 R) hat nun entschieden, dass die Klage unbegründet und die Umstellung auf die eGK verfassungsgemäß ist. Es bestätigte damit die Entscheidung der Vorinstanz. „Die Gesetzesnormen sehen keine den Kläger erfassenden Ausnahmereglungen vor. Sie verletzen nicht sein […]
Gleichstellung mit Schwerbehinderten für den beruflichen Aufstieg
Das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 06.08.2014 – B 11 AL 5/14 R) hat kürzlich entschieden, dass Menschen mit einer Behinderung, deren Grad der Behinderung 30 oder 40 beträgt (das betrifft u. a. viele Menschen mit Diabetes), sich auch dann mit einem schwerbehinderten gleichstellen lassen können, wenn dies den beruflichen Aufstieg fördert. Vorwissen: Gleichstellung Gemäß § 2 Abs. 3 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB […]
Medizinische Behandlung im EU-Ausland
Ich hatte bereits vor einigen Wochen beschrieben, unter welchen Voraussetzungen man sich zu Lasten der gesetzlichen Krankenkasse im EU-Ausland medizinisch behandeln lassen kann (Ärztliche Behandlungen im EU Ausland: Reicht dafür mein gesetzlicher Krankenversicherungsschutz aus?). Kürzlich hat der Europäische Gerichtshof mit einem Paukenschlag die Situation für die Versicherten verbessert, insbesondere auch ärmeren Ländern der EU. Grundsätzlich müssen sich Personen eine stationäre […]
Rückwirkende Feststellung einer Schwerbehinderung
Grundsätzlich stellt das Integrationsamt die Wirkungen der Schwerbehinderung ab dem Zeitpunkt der Antragsstellung fest. Diese Wirkungen können jedoch auch rückwirkend anerkannt werden, so entschied kürzlich das Bayerische Landessozialgericht (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 10.09.2014 – L 3 SB 235/13). Hierfür muss der Antragssteller ein „besondere Interesse“ geltend machen. Ein solches besonderes Interesse kann sich aus den Steuervorteilen ergeben, zumindest soweit man diese noch […]
Blutzuckerteststreifen müssen auch im Versandhandel verfügbar sein
Der Apothekerverband Westfalen-Lippe hatte mit einigen großen Krankenkassen vereinbart, dass Diabetiker möglichst keine Blutzuckerteststreifen im Versandhandel und dem stationären Handel außerhalb der Apotheken kaufen sollten, sondern Blutzuckerteststreifen ausschließlich in Apotheken kaufen sollen. Deswegen wurde vereinbart, dass Ärzte – und das wohl auch bei Selbstzahlern – nicht darauf hinweisen sollten, dass die Hilfsmittel im Versandhandel komfortabler und günstiger zu bekommen sind. Ein […]
Ein Schwerbehindertenausweis bei Diabetes mellitus ohne Folgeschäden kaum zu bekommen
Letztes Jahr hatte ich bereits grundsätzlich beschrieben, unter welchen Voraussetzungen Diabetiker einen Schwerbehindertenausweis bekommen können: Unter welchen Voraussetzungen bekomme ich einen Schwerbehindertenausweis mit Diabetes? (Klick) Bereits damals war klar, dass das schwer ist. Insbesondere wegen der Entscheidung des Bundessozialgerichts, Urteil vom 25. Oktober 2012 – B 9 SB 2/12 R, in der das Bundessozialgerichts die Regelung leider wörtlich bestätigt hat: Die an Diabetes […]
#DBW: Tag X – der Tag an dem der Diabetes kam
Ich nehme an der „Diabetes Blog Woche“ (DBW) teil, aus diesem Grunde werde ich diese Woche jeden Tag einen Beitrag zu einem vorgegebenen Thema aus dem Bereich Diabetes schreiben, der aber nichts mit „Rechtsfragen“ an sich zu tun hat; mit Rechtsfragen geht es aber spätestens danach weiter. Die Diabetes Blog Woche soll Diabetes-Blogger animieren gemeinsam an einem bestimmten Tag Beiträge […]