Häufig hört man, dass man bei Diabetes auf jeden Fall einen Anspruch auf einen GdB von 50 hat. Dass das objektiv falsch ist, hatte ich schon am 31.05.2013 unter dem Titel „Unter welchen Voraussetzungen bekomme ich einen Schwerbehindertenausweis mit Diabetes?“ gepostet. Grund für dieses Missverständnis ist, dass es mal anders geregelt war. Zwischenzeitlich ist der Regel-Grad der Behinderung (GdB) aber […]
Schlagwort: Diabetes
FGM von Abbott in Rheinland-Pfalz nicht beihilfefähig (VG Koblenz)
Beamte versichern sich nur zum Teil selber gegen Krankheit. In der Regel erhalten Beamte 50% bis 70% aller Krankheitsaufwendungen vom Dienstherrn ersetzt, die restlichen 30% bis 50% von einer privaten Krankenversicherung. In einer Entscheidung hat das VG Koblenz kürzlich entschieden, dass kontinuierliche Glukosemessgeräte (CGM) nicht beihilfefähig seien (VG Koblenz, Urteil vom 15. Januar 2016, 5 K 756/15.KO). Nach Auffassung des VG […]
Steuerfreibetrag für Diabetiker bei einem GdB von 40?
Sofern man eine Krankheit oder eine Behinderung hat, kann man sich diese amtlich anerkennen lassen. Sofern die Voraussetzungen erfüllt werden, erhält man einen staatlich bestätigten „Grad der Behinderung“ (GdB). Ab einem GdB von mindestens 50 ist man schwerbehindert. Sofern der GdB unter 50 ist, ist man „lediglich“ behindert. Eine Schwerbehinderung bietet allerhand Vorteile, nicht zuletzt auch einen jährlichen Steuerfreibetrag. Häufig […]
Bundessozialgericht lehnt Erstattungsfähigkeit von CGM-Geräten ab
Das Bundessozialgericht hat am 8. Juli 2015 entschieden, dass ein kontinuierliches Glukosemessgerät (CGM) grundsätzlich kein verordnungsfähiges Hilfsmittel ist (BSG, Urteil vom 08.07.2015 – B 3 KR 5/14 R). Das BSG vertritt dazu die Auffassung, dass es sich bei den CGM Geräten um eine sogenannte „neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode“ (NUB) handelt. Eine NUB ist nur in Ausnahmefällen, wie lebensbedrohlichen Zuständen, verordnungsfähig. Grundsätzlich […]
Ein (kurioser) Tag beim Gesundheitsamt wegen Diabetes und Prüfungen
Ich war Anfang März beim Gesundheitsamt in Bottrop. Kurzer Reinholer oder Vorgeschichte Ich muss nun in Kürze an den Klausuren der zweiten juristischen Prüfung teilnehmen. Dabei handelt es sich um insgesamt acht Klausuren mit einer Dauer von jeweils fünf Stunden, die innerhalb von rund zwei Wochen geschrieben werden müssen. Nur um sicher zu gehen und nicht zwischendurch ein böses Erwachen […]
Fortschritte bei der Verordnungsfähigkeit von CGM-Geräten?
Der Rechtsanwalt Oliver Ebert hat kürzlich einen Beitrag verfasst, in dem es um Fortschritte bei der Verordnungsfähigkeit von CGM-Geräten geht: „Kostenübernahme von CGMS – zwei aktuelle Urteile geben Hoffnung!“ RA Jan Twachtmann – Fachanwalt für MedizinrechtJan hat deutsches und niederländisches Recht in Bremen, Oldenburg und Groningen studiert und ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht in einer Kanzlei für Medizin- und […]
Blutzuckerteststreifen müssen auch im Versandhandel verfügbar sein
Der Apothekerverband Westfalen-Lippe hatte mit einigen großen Krankenkassen vereinbart, dass Diabetiker möglichst keine Blutzuckerteststreifen im Versandhandel und dem stationären Handel außerhalb der Apotheken kaufen sollten, sondern Blutzuckerteststreifen ausschließlich in Apotheken kaufen sollen. Deswegen wurde vereinbart, dass Ärzte – und das wohl auch bei Selbstzahlern – nicht darauf hinweisen sollten, dass die Hilfsmittel im Versandhandel komfortabler und günstiger zu bekommen sind. Ein […]
Ein Schwerbehindertenausweis bei Diabetes mellitus ohne Folgeschäden kaum zu bekommen
Letztes Jahr hatte ich bereits grundsätzlich beschrieben, unter welchen Voraussetzungen Diabetiker einen Schwerbehindertenausweis bekommen können: Unter welchen Voraussetzungen bekomme ich einen Schwerbehindertenausweis mit Diabetes? (Klick) Bereits damals war klar, dass das schwer ist. Insbesondere wegen der Entscheidung des Bundessozialgerichts, Urteil vom 25. Oktober 2012 – B 9 SB 2/12 R, in der das Bundessozialgerichts die Regelung leider wörtlich bestätigt hat: Die an Diabetes […]
#DBW: Tag X – der Tag an dem der Diabetes kam
Ich nehme an der „Diabetes Blog Woche“ (DBW) teil, aus diesem Grunde werde ich diese Woche jeden Tag einen Beitrag zu einem vorgegebenen Thema aus dem Bereich Diabetes schreiben, der aber nichts mit „Rechtsfragen“ an sich zu tun hat; mit Rechtsfragen geht es aber spätestens danach weiter. Die Diabetes Blog Woche soll Diabetes-Blogger animieren gemeinsam an einem bestimmten Tag Beiträge […]
#DBW: Geschichten, die das Leben schrieb: Wandern mit Problemen auf dem Kungsleden
Ich nehme an der „Diabetes Blog Woche“ (DBW) teil, aus diesem Grunde werde ich diese Woche jeden Tag einen Beitrag zu einem vorgegebenen Thema aus dem Bereich Diabetes schreiben, der aber nichts mit „Rechtsfragen“ an sich zu tun hat; mit Rechtsfragen geht es aber spätestens danach weiter. Die Diabetes Blog Woche soll Diabetes-Blogger animieren gemeinsam an einem bestimmten Tag Beiträge […]