FreeStyle Libre, SG Konstanz sagt, Krankenkasse muss zahlen

Der Kollege Oliver Ebert hat ein positives Urteil zum FreeStyle Libre von Abbott erstritten. Das FreeStyle Libre ist ein sogenanntes "Flash Glucose Monitoring" System (FGM) und gibt nur dann Werte, wenn man mit einem NFC Gerät über den Sensor fährt. Der Sensor misst allerdings kontinuierlich im Interstitium. Das SG Konstanz hat nun entschieden, dass ein Anspruch auf Versorgung mit dem Gerät besteht (SG Konstanz, Gerichtsbescheid vom 31.05.2016 – S 8 KR 1870/15).

Mehr Informationen zum Urteil findet ihr in dem Blog von Oliver Ebert: "Erstes Urteil zu FreeStyle Libre: Patient hat Anspruch auf Kostenübernahme!" vom 03.06.2016

Kommentare

Erstellt von Poth (nicht überprüft)an Mi, 01.02.2017 - 20:08

Kommentar

Ist es nicht vielmehr so, dass das (oftmals) in den Himmel gelobte Urteil nur ein sog. "Anerkenntnisurteil" war u. das der Prozess 8 Wochen nachdem der GBA die Bewertung der rtCGM für den 16.06.2016 (also 3 Wochen vor dem Prozesstermin!) angekündigt hatte, statt fand.

Könnte es nicht vielmehr so sein das der Vertreter der Beklagten (Versicherung) Prozesstaktisch (Prozesskostenrisiko, Signalwirkung sofern das SG Kosntanz ein richtiges Urteil spricht...) die Nase vorne hatte?
Schließlich ist ein, vom Richter des Sozialgerichtes, protokolliertes Anerkenntnis alles andere als bahnbrechend!

Bis heute wurde das Libre (damals aufgrund der fehlenden Alarmfunktion) nicht durch den GBA bewertet u. der Richter des Bundessozialgerichtes hat im sog. "CGM-Urteil" festgestellt das die in SGB V §2 Abs. 1a genannten Gründe bei Diabetikern nicht vorliegen - Somit ist der gesetzlichen Krankenkasse kein bekommen!

Name

Rechtsanwalt Jan Twachtmann, LL. M.

Erstellt von RA Jan Twachtmannan Sa, 18.02.2017 - 23:26

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Das kann man so nicht sagen, ich würde eher sagen, es ist streitig, ob es eine Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode (NUB) darstellt oder nicht. Das CGM-Urteil des BSG passt auch nicht so recht.

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