Heute ist Weiberfastnacht. Für mich als Norddeutscher ein weniger wichtiger Tag, als für solche Menschen, die aus dem Rheinland oder dem Ruhrgebiet stammen. Vor allem im Rheinland werden alljährlich den Männern die Krawatten eingekürzt. Typischerweise stürmen die Arbeitskolleginnen auf die Arbeitskollegen – bewaffnet mit Büroscheren – ein, und schneiden das untere Stückchen der Krawatte ab. Oft wird es dann irgendwo als […]
Schlagwort: Schadenersatz
Meine Eltern haften für mich…
… so oder so ähnlich steht es an eigentlich jeder daher gelaufenen Baustelle. Der Spruch „Eltern haften für ihre Kinder“ ist in Deutschland weit verbreitet. Der geneigte Leser fragt sich aber, warum das ganze dort steht, einen juristischen oder praktischen Sinn hat das ganze nicht. Haftungssituation In Deutschland haften die Personen, die selber einen Schaden verursachen nach § 823 Abs. 1 BGB. Das […]
Obacht bei der Haftung bei kostenloser privater Nachbarschaftshilfe
In einem vom Oberlandesgericht (OLG) Koblenz (OLG Koblenz, Teilurteil vom 02.04.2014 – 5 U 311/12) entschiedenen Fall hatte ein Elektrohandwerker seiner Nachbarin und Hauseigentümerin dabei geholfen eine Außenlampe anzubringen. Grundsätzlich ist anerkannt, dass auch solche Gefälligkeitsarbeiten unter gewissen Umständen einen Rechtsbindungswillen desjenigen umfassen, dass derjenige der unentgeltlich seinem Nachbarn hilft, für seine Arbeit haftet (so schon BGH, Urteil vom 22.06.1956 – […]
Haftungsrisiko für Privatpatienten durch fehlende Rechnungskontrolle
Für Patienten, die in der privaten Krankenversicherung versichert sind ist das ein ganz üblicher Vorgang: Man geht zu einem Arzt und erhält dort eine Behandlung, nach einigen Wochen oder teilweise nach Monaten erhält man dann eine Rechnung des behandelnden Arztes und muss diese begleichen. Diese wird dann, meist unkommentiert und wohl häufig auch unkontrolliert bei der Versicherung mit der Bitte […]
Haftung für Sektpfütze auf Silvesterparty
Eine Gerichtsentscheidung aus der Kategorie amüsant: Eine 58-jährige verklagte vor dem Landgericht Bonn einen Betreiber einer Pizzeria, der 2012 in seinem Ladenlokal eine Silvesterparty ausgerichtet hatte. Die 58-jährige war in einer Pfütze aus Sekt ausgerutscht. Insgesamt verlangte die Frau 10.500 EUR Schadenersatz, 8.000 EUR hiervon war immaterieller Schadenersatz (Schmerzensgeld). Sie warf dem Betreiber vor er sei seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen, er […]
Verhalten bei einem Verkehrsunfall als Diabetiker
Eine leider viel zu häufige Situation: Man fährt mit einem Auto und es passiert ein Unfall. Die Polizei kommt und versucht den Unfallhergang zu klären. Wie verhalte ich mich in einem solchen Fall? Die gute Nachricht vorweg, Diabetiker sind nicht häufiger in Unfälle verwickelt, als andere Verkehrsteilnehmer auch. Zunächst ist immer sofort der Unfallort zu sichern. Man hat also ein Warndreieck aufzustellen […]