Krankheit

Merkzeichen sind auch bei einem GdB < 50 möglich

Weiterhin viele Menschen entscheiden sich, eine Schwerbehinderung für sich und / oder ihr Kind zu beantragen. Hierfür kann es auch gute Gründe geben. Bei vielen Erkrankungen, auch bei Diabetes, gibt es häufig aber keinen GdB von 50 (ja, richtig gehört, der Standard-GdB ist – anders als viele Ärzte meinen – nicht zwingend 50 bei Diabetes).

Aber wie verhält es sich dann mit den Merkzeichen?

Bei Diabetes ist bis zum 16. Lebensjahr regelhaft Hilflosigkeit (Merkzeichen "H") anzunehmen und festzustellen.

"Beim Diabetes mellitus ist Hilflosigkeit bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres anzunehmen." (vgl. Anlage zu § 2, Teil A Ziffer 5 lit. d sub jj VersMedV).

Das bedeutet grundsätzlich erhalten Kinder und Jugendliche mit Diabetes das Merkzeichen "H". Nun stellen sich die Behörden teilweise auf den Standpunkt, Merkzeichen könnten nur festgestellt werden, wenn ein GdB von mindestens 50 festgestellt worden ist. Dies ist aber durchwachsen und wird nicht einheitlich beurteilt.

Keine dauernde Arbeitsunfähigkeit durch die gesundheitliche Unmöglichkeit Schichtdienste zu leisten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat kürzlich über einen Fall entschieden, in dem eine Frau wegen anhaltender Erkrankung (siehe zur Kündigung wegen einer Krankheit) von einem Krankenhaus gekündigt wurde, weil sie keinen Nachtdienst leisten konnte.

RA Jan Twachtmann Di., 05/13/2014 - 08:21

Krankheit kann Behinderung im Sinne des AGG darstellen

Das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG) verbietet Diskriminierungen u. a. aufgrund einer Behinderung. Es war einige Zeit fraglich, ob damit nur behördlich festgestellte (Schwer-)Behinderungen als Behinderungen gelten oder ob der Begriff weiter zu fassen ist. Wenn eine Person entgegen den Vorschriften diskriminiert wird, steht dieser Person u. a. ein Schadenersatzanspruch zu.

Erneut hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass es für die Frage, ob eine Behinderung vorliegt nicht alleine auf den sozialrechtlichen Status der diskriminierten Person ankommt, vielmehr könnten auch Krankheiten ohne offizielle Anerkennung als Behinderung eine solche sein, die unter das AGG fällt.

Rezepte im Ausland einlösen?

Abbildung RezeptEs gibt viele Möglichkeiten sich im EU Ausland behandeln zu lassen und das gegenüber der Krankenkasse abzurechnen. Doch, was ist mit Rezepten, kann ich die auch im Ausland einlösen? Grundsätzlich ist das ein großes Problem, da die Rezeptformulare nicht standardisiert sind und diese insofern nicht selbsterklärend sind. Europäische Dokumente haben, sofern sie denn standardisiert wurden (wie der EU Führerschein), ein ganz bestimmtes Muster und bedürfen daher keiner Übersetzung. Alle Felder haben in allen Ländern die selben Bedeutungen. Anders ist das bei Rezepten, diese sehen überall anders aus.

RA Jan Twachtmann Fre, 12/21/2012 - 22:18