In Berlin, genau genommen im Bezirk des Amtsgerichts Neukölln, hat eine Frau eine einstweilige Verfügung gegen einen Nachbarn beantragt, der sich ihrer Meinung nach zu lautstark über Tore von Fußball-Nationalmannschaften gefreut hat. Eine einstweilige Verfügung ist ein Mittel des einstweiligen Rechtsschutzes, um schnell die eigenen Rechte zu sichern. Ein normales Gerichtsverfahren dauert schnell 9 Monate bis 1 1/2 Jahre, während eine einstweilige […]
Schlagwort: Fußball
Fußball gucken am Arbeitsplatz
Die meisten Arbeitnehmer haben Glück, die frühesten Spiele sind um 18:00 Uhr und die Kernarbeitszeit der meisten Arbeitnehmer ist beendet. Diejenigen die arbeiten müssen fragen sich aber sicher, ob sie Fußball gucken oder hören dürfen, zumal heute die deutsche Nationalmannschaft spielt. Grundsätzlich gilt, dass man sich möglichst mit seinem Arbeitgeber verständigen sollte. Sonderregelungen für die Weltmeisterschaftszeiten gibt es arbeitsrechtlich gesehen […]
Warum das Hoeneß-Urteil richtig ist
Sicher, man kann sich in langen und breiten Diskussionen um das Institut der steuerlichen Selbstanzeige streiten. Eigentlich ist die Möglichkeit verfehlt, aber und nur das zählt vor dem Hintergrund des Prozesses beim Landgericht München II – es gibt diese Möglichkeit derzeit. Gemäß § 371 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) ist derjenige straffrei, der eine Straftat nach § 370 Abs. 1 AO (Steuerhinterziehung) begangen […]