Krankheiten

"Keine Spitzenmedizin um jeden Preis"

Grundsätzlich sind ambulante medizinische Behandlungen im europäischen Ausland relativ problemlos möglich, zumindest dann, wenn die Behandlung eine Regelleistung ist und nicht teurer als in Deutschland abgerechnet wird. In einem solchen Fall lassen sich die Kosten auch recht problemlos über die gesetzliche Krankenversicherung abrechnen. Nicht so in folgendem Fall: Ein Mann hatte ein Prostatakarzinom und ließ hierzu in den Niederlanden eine spezialisierte MRT Diagnostik durchführen. Ziel war es selbst kleinste Metastasen feststellen zu können. Der Mann bezahlte die Kosten für diese Diagnostik zunächst selber und stellte diese dann seiner Krankenkasse in Rechnung, die jedoch mit der Begründung ablehnte, dass es sich dabei nicht um eine Kassenleistung handele. Der Mann erhob Klage. Sofern er diese Diagnostik nicht durchgeführt hätte und damit die Erkrankung auch nicht effizient hätte behandeln lassen können, hätte dies mittelfristig wahrscheinlich zu Inkontinenz und Impotenz geführt. Die Wahrscheinlichkeit lag hier bei 50 – 80%. Anderenfalls wäre – so der Kläger – nur eine wesentlich risikoreichere Operation möglich gewesen.

Medikamente gegen erektile Dysfunktion zu Lasten der GKV

Gestern habe ich einen Beitrag zu der Frage verfasst, ob nicht-verordnungspflichtige Medikamente - die auch nicht von der Arzneimittel-Richtlinie für erstattungsfähig erklärt werden - in Ausnahmefällen (hier Neurodermitis-Erkrankung) von der Krankenkasse übernommen werden können. Dort wurde der Anspruch von der Klägerin mit deutschem Recht - insbesondere aus dem Verfassungsrecht - begründet. Das Bundessozialgericht (BSG) stellte jedoch fest, dass ein solcher Anspruch nicht bestehe.

Zum GKV Ausschluss von rezeptfreien Medikamenten

Im Jahr 2004 hat der Gesetzgeber das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung dahingehend geändert, dass rezeptfreie Medikamente, also Medikamente die frei verkäuflich oder "nur" apothekenpflichtig sind, von der Erstattung bzw. Finanzierung durch die Krankenkassen ausgenommen sind (§ 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Eine Ausnahme bilden hier nur Medikamente, die durch Arzneimittel-Richtlinien des G-BA ausdrücklich für verordnungsfähig erklärt werden.

Hiergegen wendet sich nun eine Frau aus Niedersachsen, die an Neurodermitis leidet und zur Linderung Medikamente anwendet, die nicht verschreibungspflichtig sind. Hierfür muss sie monatlich (durchschnittlich) mehr als 500 Euro investieren. Sie muss diese Cremes jedoch anwenden, um ihre Leiden erträglich(er) zu machen.

Krankheit im Beruf: Wann muss ich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen?

Wenn man Arbeitnehmer ist und krank wird, lässt man sich normalerweise vom Arzt "krank" schreiben. Diese Krankschreibung - im Volksmund auch oft ob der Farbe "gelber Schein" genannt - ist eigentlich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Der Arzt stellt fest, dass der betreffende Arbeitnehmer temporär arbeitsunfähig ist. Dies führt dazu, dass der Arbeitnehmer seiner Arbeitspflicht aus dem Arbeitsvertrag (Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers) für diesen Zeitraum nicht nachkommen muss.

Kann man wegen Krankheit gekündigt werden?

Viele glauben, wegen einer Krankheit, bzw. wegen häufigen krankheitsbedingten Fehlzeiten könne einem Arbeitnehmer nicht gekündigt werden. Meiner Meinung nach ist dieser Irrglaube weit verbreitet. Dass ich das Wort "Irrglaube" verwende macht deutlich, dass dies nicht stimmt. Es ist sogar gar nicht selten, dass einem Arbeitnehmer wegen zu vielen krankheitsbedingten Fehlzeiten gekündigt wird. Allerdings geht das - glücklicherweise - nicht ganz einfach. Kürzlich hat das LAG Rheinland-Pfalz (LAG = Landesarbeitsgericht) ein Urteil zu dieser Problematik gefällt und entschieden, dass eine Kündigung grundsätzlich möglich ist, wenn der Arbeitnehmer mindestens 6 Wochen in einem Jahr aus krankheitsbedingten Gründen gefehlt hat. Wobei Jahr in diesem Fall nicht das Kalenderjahr meint, sondern die Anzahl der Tage beschreibt. Die Fehlzeiten können sich sowohl aus einer oder mehrerer Erkrankungen zusammen setzen. Grundsätzlich müssen Kündigungen - zumindest wenn das Kündigungsschutzgesetz (vgl. § 1 Abs. 1 KSchG) anwendbar ist und der Arbeitnehmer mindestens 6 Monate bei dem Arbeitgeber beschäftigt ist - sozial gerechtfertigt sein.

Krankheiten bei Bewerbungen angeben?

Ein sehr beliebtes Thema bei Diabetikern ist die Frage, ob man eine Diabetes Erkrankung und / oder eine Schwerbehinderung bei einer Bewerbung angeben muss. Der erste Teil der Frage ist ziemlich einfach zu beantworten, der zweite Teil ist sehr umstritten. Heute geht's mir aber wegen einer "aktuellen" Entscheidung nur um den ersten Teil. In Hessen hat sich ein 57-jähriger Mann auf eine Stelle am Frankfurter Flughafen beworben. In der Ausschreibung stand ganz klar, dass der Bewerber auch Nachtschichten übernehmen müsse. Der Bewerber wurde ausgewählt und überreichte dem Arbeitgeber direkt nach der Einstellung Atteste - datierend 1999 und 2005 - in denen stand, dass er keine Nachtschichten übernehmen dürfe. Die Hoffnung des Arbeitnehmers war wohl, nur tagsüber eingesetzt zu werden.