Monatsarchiv

Krankheiten bei Bewerbungen angeben?

Ein sehr beliebtes Thema bei Diabetikern ist die Frage, ob man eine Diabetes Erkrankung und / oder eine Schwerbehinderung bei einer Bewerbung angeben muss. Der erste Teil der Frage ist ziemlich einfach zu beantworten, der zweite Teil ist sehr umstritten. Heute geht's mir aber wegen einer "aktuellen" Entscheidung nur um den ersten Teil. In Hessen hat sich ein 57-jähriger Mann auf eine Stelle am Frankfurter Flughafen beworben. In der Ausschreibung stand ganz klar, dass der Bewerber auch Nachtschichten übernehmen müsse. Der Bewerber wurde ausgewählt und überreichte dem Arbeitgeber direkt nach der Einstellung Atteste - datierend 1999 und 2005 - in denen stand, dass er keine Nachtschichten übernehmen dürfe. Die Hoffnung des Arbeitnehmers war wohl, nur tagsüber eingesetzt zu werden.

Online-Mitgliederversammlungen

Durch den Kollegen Udo Vetter (Lawblog.de) wurde ich auf einen Beschluss des OLG Hamm (Beschluss vom 27.09.2011, Az.: I-27 W 106/11) aufmerksam. Bei dem Rechtsstreit ging es darum, ob ein Verein Mitgliederversammlungen im Internet durchführen kann. Vor dieser Frage standen wir auch bei der Gründung von Diabetes-Zentrale e. V. Wir wollten einen überregionalen Verein gründen, allerdings ist eine Mitgliederversammlung - je nach den jeweiligen Regelungen in der Satzung - in der Regel einmal jährlich einzuberufen. Dies führt bei kleinen überregionalen Vereinen dazu, dass entweder nur der Vorsitzende (evtl. das ein oder andere weitere Mitglied) anwesend ist oder die Vereine den Mitgliedern hohe Reisespesen ersetzen müssen. Wir haben uns damals dann auch dafür entschieden auf Online-Mitgliederversammlungen zu setzen, wobei das nicht bei allen Notaren auf echtes Verständnis stieß. Im Gegensatz zu den Kläger im vorliegenden Verfahren haben wir eine Eintragung jedoch bewirken können.

Die Krux des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts

Wenn man sich in Deutschland sozial und ehrenamtlich engagieren möchte bleiben nicht viele Möglichkeiten um dies rechts- und zukunftssicher zu machen. Rechtliche Sicherheit benötigt man, besonders auch bei Tätigkeiten im Internet, deswegen, weil die Fallstricke für Abmahnungen vielfältig sind. So vielfältig, dass der Otto-Normalverbraucher kaum mehr durch das Dickicht durchblickt. Hierbei ist nicht nur das Impressum möglicherweise ein Problem, sondern beispielsweise auch die Haftung. Wenn man einfach so als Gruppe (rechtlich möglicherweise dann als BGB-Gesellschaft) agiert führt das im Falle einer Haftung dazu, dass alle Aktiven unmittelbar als Gesamtschuldner haften. D. h. für alle Tätigkeiten haftet alle "Mitglieder" direkt mit ihrem Privatvermögen und das nicht anteilig, sondern jeder für alles. Zukunftssicherheit dafür, dass das Projekt weitergeführt werden soll, wenn einer ausscheidet oder wenn gar alle ausscheiden.

Ist die Anzahl an Teststreifen limitiert?

Versicherte haben grundsätzlich gemäß § 31 SGB V einen Anspruch auf Versorgung mit apothekenpflichtigen und verschreibungspflichtigen Arzneimitteln sowie auf Versorgung mit Verbandmitteln, Harn- und Blutteststreifen. Der Anspruch wird generell durch die Regeln der ärztlichen Kunst und dem Gebot der Wirtschaftlichkeit begrenzt; diese Grundsätze gelten für alle Arten der Versorgung und Behandlung. Es soll schließlich nur die notwendige und wirtschaftliche Behandlung durchgeführt werden, das ist ja auch naheliegend. Der Umfang soll jedoch auch ausreichend und zweckgerichtet sein. Die Menge hängt insbesondere von der Art und Dauer der Erkrankung ab. Der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat festgestellt, dass die Verordnung großer Mengen zu Verschwendung führen kann; bei chronischen Erkrankungen kann die Verordnung größerer Mengen jedoch auch wirtschaftlicher sein. Diese Entscheidung liegt zunächst bei dem behandelnden Diabetologen. Der behandelnde Arzt hat sicherzustellen, dass eine Folgeverordnung auch notwendig ist. Dabei ist zu berücksichtigen, ob die bereits verordnete Menge innerhalb der vorliegenden Zeit verbraucht worden sein kann.

Der Anfang

Ich hatte schon immer mal in die Bereiche Blogs hineingeschnuppert, aber noch nie wirklich angefangen. Da ich mich seit einiger Zeit beruflich und privat mit dem Thema "Recht" beschäftige und da immer mal über - meiner Meinung nach - interessante Theme stolpere, dachte ich: Schreibe ich doch mal einen Blog. Das hat zwei Vorteile, zum Einen muss ich mich tiefer mit der Materie befassen (Lernfaktor) und zum Anderen gibt es sicherlich einige, die sich für juristische Dinge interessieren, allerdings weder die Zeit noch das Detailwissen haben, um sich in diesem Bereich auf dem Laufenden zu halten oder umfangreiche Gesetze zu verstehen. Hier gibt es also das dann in aller Kürze und hoffentlich verständlich und logisch. Ich bin gespannt, ob es Interessenten gibt und ob ich Themen finde, die andere tatsächlich interessieren.. Dadurch, dass ich im Bereich Diabetes sehr aktiv bin findet ihr hier auch sicherlich häufiger sozialrechtliche Themen, bzw. Themen mit Bezug zum Diabetes. Links findet ihr deswegen auch den blauen Kreis, das Symbol des Welt-Diabetes-Tags.