Schwerbehinderte Menschen und, nach wohl zutreffender Auffassung auch, behinderte Menschen dürfen in Deutschland (zu der Frage, ob eine Krankheit eine Behinderung ist siehe: hier) und Europa nicht aufgrund ihrer Behinderung diskriminiert werden. Dies wird für Arbeitsverhältnisse, insbesondere Bewerbungsverfahren, ausdrücklich durch §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 1 Alt. 6 Allgemeines Gleichstellungsgesetz (AGG) geregelt. Das AGG, das im Volksmund auch Antidiskriminierungsgesetz genannt […]
Kategorie: Schwerbehinderung
Kann ich meinen Schwerbehindertenausweis wieder abgeben?
Eine – berechtigterweise – häufig gestellte Frage ist, ob man „den Schwerbehindertenausweis“ oder juristisch betrachtet, den Status der Schwerbehinderung wieder loswerden kann. Das ist gerade deshalb wichtig, weil die Feststellung der Schwerbehinderung nicht nur Vorteile hat, beispielsweise kann es Probleme bei der Jobsuche geben oder es können auch psychische Gründe bestehen, die in einem den Entschluss reifen lassen die Schwerbehinderteneigenschaft […]
Unter welchen Voraussetzungen bekomme ich einen Schwerbehindertenausweis mit Diabetes?
Immer wieder in Foren und sozialen Netzwerken heiß diskutiert ist die Frage, ob man mit Diabetes einen Schwerbehinderten Ausweis bekommt und unter welchen Voraussetzungen dies verlangt werden kann. Häufig zu hören ist dann: Klar bekommst Du mit Diabetes einen Schwerbehindertenausweis. Mit Diabetes bekommst Du mindestens 50%. Grad der Behinderung So viel darf ich schon einmal vorweg nehmen, so leicht ist […]
Merkzeichen aG bei Oberschenkelamputation und Behinderung an beiden Armen?
Das Landessozialgericht Halle hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein oberschenkelamputierter Mann, der zusätzlich Behinderungen an beiden Armen hat und sich dadurch bedingt schwer fortbewegen kann, die Zuerkennung des Merkzeichens aG (außergewöhnlich gehbehindert) beantragte. Das Merkzeichen aG ist Voraussetzung für das Ausstellen eines Parkausweises für Schwerbehindertenparkplätze. Das zuständige Integrationsamt stellte eine Schwerbehinderung mit einem GdB von 80 fest […]
Anforderungen an die Zustimmung zur Kündigung durch das Integrationsamt
Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung eines schwerbehinderten Menschens der Zustimmung des Integrationsamtes. § 85 Erfordernis der Zustimmung Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Eine Kündigung, die ohne Zustimmung erteilt wurde ist unwirksam. Kürzlich hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart über die Zustimmung zur Kündigung durch das Integrationsamt im Falle […]
Schwerbehindertenausweis = höhere Bewerbungschancen?
Derzeit lese ich das Buch von RA Oliver Ebert (Das Diabetes-Rechtsfragen-Buch) für eine Rezension für Diabetes-Index. Der Kollege Ebert macht in seinen Ausführungen immer eins deutlich, in der Regel bringt der Schwerbehindertenausweis keine Vorteile bei Bewerbungen. Es ist zwar richtig, dass Unternehmen dann „Strafe“ zahlen müssen, allerdings ist diese Strafe recht niedrig und – zumindest ist das der Blickwinkel des […]