Heute ist Weiberfastnacht. Für mich als Norddeutscher ein weniger wichtiger Tag, als für solche Menschen, die aus dem Rheinland oder dem Ruhrgebiet stammen. Vor allem im Rheinland werden alljährlich den Männern die Krawatten eingekürzt.…
Beamte versichern sich nur zum Teil selber gegen Krankheit. In der Regel erhalten Beamte 50% bis 70% aller Krankheitsaufwendungen vom Dienstherrn ersetzt, die restlichen 30% bis 50% von einer privaten Krankenversicherung. In einer Entscheidung…
Die Terminservicestellen (TSS) der Kassenärztlichen Vereinigungen sind gestartet! Wie bereits berichtet müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen sogenannte Terminservicestellen einrichten, über die Termine bei Fachärzten gebucht werden können…
gesetzliche Krankenversicherung · 25.01.2016 · ca. 3 Min.
Steuerlich können Krankheitskosten grundsätzlich als außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 Abs. 1 EStG steuerlastmindernd in der Einkommensteuererklärung angegeben werden. Dies mindert grundsätzlich die Einkommensteuerlast; im besten Falle erhält…
Viele Leser werden es kennen: Man benötigt einen Termin beim Facharzt. Nachdem man die Frage der Versicherung mit „GKV“ beantwortet hat, heißt es, ein Termin gäbe es erst in einem Vierteljahr. Ein Umstand der so nicht tragbar ist, das hat auch…
gesetzliche Krankenversicherung · 28.12.2015 · ca. 3 Min.
Bisher habe ich hier als Jurist und Interessierter geschrieben. Von nun an schreibe ich hier in diesem Blog als zugelassener Rechtsanwalt. Ich arbeite in einer Kanzlei für Medizin‑, Arbeits- und Sozialrecht, so dass sich in Zukunft sicherlich…
Wird eine Stelle in einem Unternehmen ausgeschrieben, dann sind Schwerbehinderte, die sich auf die Stelle bewerben und vom Grundsatz her die Ausschreibungskriterien erfüllen, immer zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. Werden schwerbehinderte…
Eine Regelung in einem Sozialplan, mit dem Inhalt, dass schwerbehinderte Arbeitnehmer, die einen Anspruch auf eine Rente haben, eine geringere Abfindung erhalten, ist rechtswidrig. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine solche…
Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 6. März 2014 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand 1 Streitig ist ein Anspruch auf Erstattung der…
„Regensburg 2011 (1)“ by User:Mattes – Own work. Licensed under Public Domain via Wikimedia Commons. Das Verwaltungsgericht Köln hat hierzu die Auffassung vertreten, dass das Abschleppen eines Fahrzeuges mit ausgelegtem Schwerbehindertenausweis…